Projekte aus der Grafschaft Bentheim könnten vom überarbeiteten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz profitieren

Grafschaft Bentheim – Von dem überarbeiteten Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz könnten auch Projekte aus der Grafschaft Bentheim profitieren. Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, sieht der Gesetzentwurf der Regierungskoalition eine Steigerung der Fördermittel des Landes von 123,5 auf 150 Millionen pro Jahr vor. Zudem solle mit dem Entwurf sichergestellt werden, dass diese Fördermittel auch ab 2020 weiter bereitstehen, sollten die Entflechtungsmittel des Bundes wie geplant Ende 2019 auslaufen. Im Bereich der Mobilität erhielten die Kommunen so mehr Planungssicherheit für mehrjährige Förderprogramm und Projekte, so Hilbers. Zusätzliche Mittel, die in den Jahren 2018 und 2019 bereitgestellt werden, würden zudem dafür sorgen, dass neue Programme in Angriff genommen werden könnten. Aus der Grafschaft Bentheim lägen aktuell vier Maßnahmen als Förderanträge vor. Hilber sieht gute Chancen, dass diese nun gefördert werden könnten./wp