Klage abgelehnt: Neues Verkehrsschild ist rechtsgültig
Emsland – Ein neues Verkehrsschild, das ein Auto zeigt, welches gegen einen Baum fährt, ist rechtsgültig. Das hat laut NDR das Amtsgricht Meppen entschieden. Das neue Schild ist Teil eines landesweiten Pilotprojekts. Es steht im gesamten Emsland zusammen mit einem Tempo-80-Schild an Stellen, wo Autofahrer schon öfter gegen Bäume gefahren sind. Bisher waren hier 100 Kilometer pro Stunde erlaubt. Ein Landwirt aus dem nördlichen Emsland hatte geklagt, weil er an so einer Stelle geblitzt worden ist. Das Schild habe ihn irritiert und sei nicht eindeutig gewesen. Das Gericht lehnte diese Begründung ab. Der Anwalt des Landwirts will dieses Urteil nun anfechten. Seiner Meinung nach, könnten Autofahrer das Schild so deuten, dass es verboten sei, mit mehr als 80 km/h gegen einen Baum zu fahren./seb