EuGH entscheidet Kernbrennstoffsteuer des Kernkraftwerks

Lingen – Der Europäische Gerichtshof beschäftigt sich heute mit dem Kernkraftwerk Emsland. Dabei geht es um die Kernbrennstoffsteuer. Die Betreiber des Kernkraftwerks in Lingen sind der Meinung, dass die Steuer nicht mit dem Europarecht zu vereinbaren sei. Ein entsprechender Eilantrag beim Finanzgericht Hamburg hatte im April dafür gesorgt, dass die Steuer vorerst nicht mehr erhoben werden darf und bereits bezahlte Steuern zurückerstattet werden müssten. Das Kernkraftwerk Emsland musste bislang rund 400 Millionen Euro zahlen. Die Steuer wurde immer dann fällig, wenn neue Brennelemente eingesetzt wurden. Ob der Europäische Gerichtshof das Thema überhaupt verhandelt, entscheidet sich heute. /ig